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IST BREXIT JETZT EIN SCHLÜSSELTHEMA FÜR DEUTSCHLAND?

BY MIRANDA SANDY

Letzte Woche als Hausaufgabe für meine deutsche Mündlichstunde schaute ich die Neujahrsansprachen von Theresa May und Angela Merkel an. Ich musste Notizen über die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den beiden Reden machen und was mir auffiel, war, dass während Theresa May ihre Ansprache mit einer peppigen Aussage began, in der sie erklärte, dass ihre Regierung einen „guten Brexit“ liefern würde (wenn ein solches existieren sollte), hat Frau Merkel das Wort „Brexit“ nicht einmal erwähnt. Deshalb fragte ich mich: Ist Brexit heutzutage überhaupt eine Priorität für Deutschland?

Es ist klar, dass Deutschland momentan seine eigenen politischen Probleme zu bekämpfen hat. Die Wahlergebnisse waren für die Kanzlerin alles andere als ideal und sie versucht derzeit, eine Koalitionsregierung zu bilden. Für ein Land ohne Regierung ist das politische Debakel eines anderen Landes wahrscheinlich von geringer Bedeutung. Obwohl sie nichts über Brexit sagte, erwähnte Merkel oft ‚Europa‘ und die Europäische Union. Zum Beispiel erklärte sie, dass Deutschland und Frankreich die EU zu Wohlstand und Glück führen werden. Ist es jedoch wirklich das Ziel der EU, dass zwei europäischen Länder alle anderen führen? Leider für die Länder mit den stärksten Volkswirtschaften, ist dies kürzlich der Fall geworden, besonders seit der Wirtschaftskrise des letzten Jahrzehntes. Die Verwendung von EU-Geldern zur Rettung von Ländern mit schwächeren Wirtschaften wie Spanien, Griechenland und Italien (die sogenannten PIGS) war eine der Gründe dafür, dass das britische Volk mit der Mitgliedschaft Großbritanniens in der Union desillusioniert wurde. Es ist auch nicht optimal für Deutschland, wenn es als ‚Führer Europas‘ betracht wird, weil dies einen bitteren Nachklang der Kriegszeit des letzten Jahrhunderts hinterlässt.

 

Möglich ist, dass Frau Merkel viel über Europa sprach, um nicht über die Probleme in der Heimat sprechen zu müssen. Obwohl Deutschland einen schweren innenpolitischen Umbruch erlebt, ist seine Lage in Europa immer noch sehr stark und es bleibt möglicherweise das am meisten respektierte Land in der Union. Deshalb macht es Sinn, diesen Erfolg hervorzuheben, anstatt das Wahlergebnis in den Vordergrund zu ziehen. Eine Neujahrsansprache sollte immerhin erhebend sein.

 

Was unbestreitbar ist, ist, dass die momentane scheinbare Gleichgültigkeit Deutschlands gegenüber Brexit total anders ist als letztes Jahr, als das schockierende Referendumsresultat bekanntgegeben wurde. Vor dem Referendum hielt Merkel eine Rede, in der sie das Vereinigte Königreich anflehte: "Bitte verlass uns nicht". Nun da die Briten abgestimmt haben, die EU zu verlassen, muss Deutschland jetzt mithelfen, einen Brexit zu verhandlen, dass auch gut für Europa ist.

 

"Es geht nicht darum, Großbritannien zu bestrafen", erklärte der deutsche Außenstaatssekretär Sigmar Gabriel bei seinem Besuch in London im Sommer 2017. Für die Deutschen ist das ebenso selbstverständlich wie für die Briten: Die EU kann den Gedanken eines erfolgreichen Vereinigten Königreiches außerhalb der Brüsseler Einflusssphäre nicht tolerieren, denn wenn das passieren sollte, könnten es andere wagen, darüber nachzudenken, den Club zu verlassen. (Quelle:

https://www.spectator.co.uk/2017/07/a-view-from-germany/)

 

Schließlich lässt sich sagen, dass Brexit eine ernsthafte Herausforderung für Europa und insbesondere für Deutschland darstellt, vor allem im Hinblick auf die Aushandlung eines für das Vereinigte Königreich fairen Geschäfts und die gleichzeitige Sicherstellung, dass andere Mitglieder nicht in Versuchung kommen, den Block zu verlassen. Momentan, aber, überschatten in Deutschland aktuelle innenpolitischen Themen dieses Anliegen.

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